Dr. Marc Engelmann

Kandidat zur Oberbürgermeisterwahl 2023

Über mich

Ich bin 32 Jahre alt, gebürtiger Mainzer, verheiratet, Vater und Volljurist. Am 12. Februar kandidiere ich für das Amt des Oberbürgermeisters der Landeshauptstadt Mainz.

Nach meinem Abitur studierte ich an der Johannes Gutenberg-Universität Rechtswissenschaften. Im Anschluss fertigte ich meine Dissertation zum Thema hoch- und vollautomatisierte Kraftfahrzeuge an und betreute verschiedene interdisziplinäre Projekte innovativer Mobilitätsformen (u.a. automatisiertes Fahren, automatisiertes Parken, Mikroelektromobilität). Aktuell arbeite ich als Rechtsanwalt (Syndikusrechtsanwalt) bei der Deutsche Bahn Connect GmbH.

Meine Kandidatur zum Oberbürgermeister

Der Oberbürgermeister ist der Repräsentant der Stadt und Leiter der Verwaltung und grundsätzlich Vorsitzender des Stadtrats und seiner Ausschüsse. Im Gegensatz dazu legt der Stadtrat die Grundzüge für die Verwaltung fest und beschließt die politische Richtung bei allen Selbstverwaltungsangelegenheiten. Der Oberbürgermeister setzt die Beschlüsse um und hat darüber hinaus für die Umsetzung übertragener Aufgaben aus Bundes- oder Landesrecht zu sorgen. Das Amt des Oberbürgermeisters umfasst daher im Wesentlichen drei Aufgaben, die Repräsentation nach Außen, die Leitung der Verwaltung und Umsetzung geltenden Rechts – Bundes-, Landes- und Kommunalrecht.

Als ausgebildeter Volljurist mit ausgeprägter Leidenschaft für öffentliches Recht würde ich dieses Amt für die Stadt Mainz gerne ausüben und sehe mich dafür bestens gerüstet.

Meine Themen

Mobilität

Auch nachhaltige Mobilität braucht eine Infrastruktur, die dem Mobilitätsdrang der Menschen gerecht wird. Stau ist schlecht für die Umwelt, für die Wirtschaft und für unsere Gesundheit. Deshalb muss die Rheinhessenstraße vierspurig ausgebaut werden und zusätzlich eine Attraktivierung des ÖPNV in Mainz und im Umland stattfinden. In Mainz müssen dringend die Radwege saniert und ausgebaut werden. Fahrradschutzstreifen auf die Straße zu malen ohne die daneben liegenden Radwege auszubauen ist weder für Radfahrer sinnvoll noch dient es der Verkehrssicherheit.

Digitale Verwaltung

99 Prozent aller städtischen Verwaltungsleistungen müssen digital verfügbar sein. Der Gang zum Amt muss die absolute Ausnahme sein. Ausfüllbare pdf-Dateien zur Verfügung zu stellen reicht im Jahr 2023 als Maßnahme zur Digitalisierung bei Weitem nicht aus.

Kommunale Steuern

Die Grundsteuer muss dringend reduziert werden, um Eigenheimbesitzer und Mieter zu entlasten. Insbesondere in der aktuellen Lage mit unkalkulierbaren Energiekosten. Der für die Berechnung entscheidende Hebesatz ist in Mainz sechsmal so hoch wie in Ingelheim. An dieser Stelle müssen wir ansetzen und im Rahmen der Haushaltsmittel den Hebesatz senken. Damit sind Entlastungen bei Eigenheimbesitzern und Mietern von mehreren Hundert Euro im Jahr möglich.

Halter von Hunden aus dem Tierheim müssen von der Hundesteuer dauerhaft befreit werden. Wer sich einem Schicksal im Tierheim annimmt, soll nicht zusätzlich durch öffentliche Abgaben belastet werden.

Nachhaltigkeit

Mainz muss die Transformation zu einer klimaneutralen Stadt aktiv angehen. Zu diesem Zweck möchte ich mich dafür einsetzen, dass die neuen Mittel in langfristige wirtschaftliche Leistungsfähigkeit investiert werden, um den Weg zur klimaneutralen Stadt finanzieren zu können. Klimaneutralität gibt es nicht zum Nulltarif. Als direkte Investition in die klimaneutrale Stadt möchte ich mich dafür einsetzen, dass städtische Gebäude und Betriebe als Vorbild für die ganze Stadt schnellstmöglich klimaneutral werden und mit energetischer Sanierung sowie mit klimaneutraler Energiegewinnung und Mobilität voranschreiten.

Kitas & Schulen

Wir müssen in Mainz ausreichend Plätze in Kindertagesstätten zur Verfügung stellen. Die Preise für Hort- und Krippenplätze müssen vor dem Hintergrund sinkender finanzieller Mittel in der Bevölkerung überprüft und nach Möglichkeit gesenkt werden. Die schulische Infrastruktur muss eine hervorragende Bildung ermöglichen und muss Rahmenbedingungen zur Verfügung stellen, die keine negative Auswirkungen auf den Bildungsweg haben. Klassenräume müssen in ausreichender Größe und Toiletten in hygienischem Zustand zur Verfügung stehen.

Freizeit & Vereine

Sporthallen und Schwimmbäder müssen in einem Zustand unterhalten werden, der es allen Vereinen ermöglicht weiterhin ihre Aktivitäten dort durchzuführen. Deren Nutzung muss genauso wie die der Bürgerhäuser kostengünstig möglich sein, um die Existenz und den Fortbestand des vielfältigen Vereinslebens in Mainz nicht zu gefährden. Zusätzlich müssen in Mainz neue Freizeitangebote geschaffen werden.

Wirtschaft

Der Wirtschaftsstandort Mainz muss weiter ausgebaut werden. Die zur Verfügung stehenden Mittel müssen so investiert werden, dass Unternehmen und Arbeitsplätze erhalten und gute Voraussetzungen für neue Unternehmen und Arbeitsplätze geschaffen werden. Der Biotechnologiestandort ist ein wesentlicher Baustein. Darüber hinaus müssen wir eine Kultur fördern, die Start-Ups anzieht und branchenübergreifend attraktiv ist. Daneben muss auch der Tourismusstandort Mainz, insbesondere als Great Wine Capital, gestärkt werden und zusätzlich Erlebnisangebote geschaffen werden.

Kontakt

Haben Sie Fragen, Ideen oder Anmerkungen, dann melden Sie sich gerne bei mir:

Telefon: 0176 / 98 621 384
E-Mail: engelmann@fdp-mainz.de
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